Was über Atomkraftwerke (nicht) im Prospekt stand

Selbst hartnäckigste Atomkraftbefürworter aus Industrie und Politik scheinen durch die Ereignisse in Fukushima nachdenklich geworden zu sein.

Bei einigen mag man unterstellen, dass die Bilder von spektakulär explodierenden Atomkraftwerken in einem Superwahljahr medial derart verheerend sind, dass sie vor allem aus Gründen der Machterhaltung so schnell begonnen haben, Kraftwerke abzuschalten.

Nach meiner Einschätzung dürfte sich aber auch bei den Befürwortern […]

Der unmögliche Minister

Kann ein titelgeiler Betrüger in Deutschland Bundesminister sein? Natürlich nicht. Seine Chefin, Kanzlerin Merkel scheint da anderer Meinung zu sein. Durch ihr Verharmlosen übernimmt sie Mitverantwortung und setzt einen neuen Tiefpunkt für akzeptable poltische Moral im Ministeramt. Dieser Akt disqualifiziert Angela Merkel für ein Amt als Bundeskanzlerin.

Auch elitären Freunde des Ministers werden sich abkehren. Einladungen zu den Tafelrunden der […]

Kritik einer Wertepositionskritik

Liebe arte_povera,
Lieber rhotep,

erst einmal vielen Dank für die ausführliche kritische Auseinandersetzung mit meinem Antrag.

Eure Kritik zeigt, dass wir offenbar grundverschiedene Vorstellungen davon haben, welche Anforderungen ein solches Programmkapitel erfüllen muss, wie fokussiert und kohärent die Aussagen sein sollen und wer die Hauptadressaten dieses Textes sind.

Der überwiegende Teil eurer Kritik lässt sich auf folgende […]

Zum elektronischen Personalausweis

Vor einigen Tagen hatte ich Gelegenheit, an einem Termin bei der Fraunhofer-Gesellschaft teilzunehmen und mir ein etwas genaueres Bild vom neuen elektronischen Personalausweis zu machen, viele Fragen zu stellen und die Technik in Funktion zu sehen.

Die bei dem Termin gewonnen Eindrücke habe ich um weitere eigene Recherchen ergänzt und mich bemüht, die vorgetragenen Informationen zu verifizieren und und für […]

Hintergründe zu LiquidFeedback in der Piratenpartei

Die Piratenpartei und ihre neuen Medien

Die Piratenpartei ist eine Partei, die es ohne das Internet nicht geben würde. Ihre schnelle Entwicklung und ihr Aufstieg zur sechstgrößten deutschlandweiten Partei war nur durch das Internet überhaupt denkbar. Die wichtigsten Online-Tools der Piratenpartei bisher sind Mailinglisten und das Piratenwiki. Daneben gibt es noch weitere täglich genutzte Systeme wie ein phpbb-basiertes Forum, einen […]

Fragen zu „Liquid Democracy“ in der Piratenpartei

Die folgenden elf (fett gedruckten) Fragen wurden mir schriftlich von einer Studentin gestellt. Da meine Anworten vielleicht von allgemeinem Interesse sind, möchte ich sie hier veröffentlichen:

Fragebogen für die Berliner Piratenpartei
 
1) Innerhalb politischer Parteien wird zunehmend ein Verlust an Basisdemokratie beklagt. Worin sehen Sie die Hauptursachen für diese Entwicklung?

Basisdemokratie in dem Sinne, dass […]

Zehn Thesen

Die folgenden zehn Thesen sind eine Antwort auf die vierzehn Thesen, die Innenminister Thomas de Mazière am 22.6.2010 veröffentlicht hat. Im Gegensatz zu den Thesen von de Mazière, bei denen es sich nicht um falsifizierbare Thesen im wissenschaftlichen Sinn handelt, sondern um mehr oder weniger aus den Fingern gesogene Leitsätze, erheben die folgenden Thesen den Anspruch, untermauert oder widerlegt […]

Zum Genderthema in der Piratenpartei

Der überhaupt erste Gastbeitrag auf meinem Blog ist von Lena Rohrbach (Wiki und Twitter: Arte Povera), die hier ihre persönliche Meinung als engagiertes Mitglied der Berliner Piraten deutlich tiefgründiger, fundierter und auch sachlicher äußert, als der überwiegende Teil weiblicher und männlicher Diskutanten hierzu bisher in der Lage war. Ich freue mich daher, den folgenden Artikel hier veröffentlichen zu dürfen. – […]

Steuersünder-CD kaufen oder nicht?

Da derzeit über diese Frage so viel Unsinn geschrieben und gesagt wird, dass es weh tut, fühle ich mich genötigt, meine Einsichten zu diesem Thema öffentlich zu machen.

Es gibt keine schmerzfreie Lösung

Ob der Staat die CD kauft oder nicht, er wird sich in jedem Fall dem Vorwurf der Begünstigung von Straftätern ausgesetzt sehen. Da die Zeichen derzeit auf […]