Beiträge aus dem Jahr "2012"

Ein Leistungsschutzrecht für Berlin

Eine Glosse

Wer es noch nicht mitbekommen hat: Christoph Keese vom Axel-Springer-Verlag hatte eine tolle Idee für ein Gesetz, mit dem die deutschen Verlage demnächst endlich Google abkassieren können sollen.

Wenn das klappt, hätte ich gern ein Leistungsschutzrecht für Berlin und seine Bürger. Das mit dieser Kostenloskultur in der Stadt muss endlich ein Ende haben.

Jeden Tag ist die Presse […]

Toleranz

“Toleranz, auch Duldsamkeit, ist allgemein ein Geltenlassen und Gewährenlassen fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten.”, so die Wikipedia.

Toleranz ist die Grundlage jeder pluralistischen Gesellschaft. Ohne Toleranz gibt es keine Religions-, Meinungs- und Gewissensfreiheit.  Nur in einer toleranten Gesellschaft können Minderheitenmeinungen frei existieren, ohne vor der Alternative zu stehen, von einer Mehrheit übernommen oder ansonsten ausgemerzt zu werden. Ohne Toleranz kann […]

Mehr Geld für den Verfassungsschutz?

Ich habe heute im Verfassungsschutzausschuss gegen einen Antrag der Fraktion “Die Linke” gestimmt, der vorsah, die im Haushalt geplanten fünf neuen Stellen beim Berliner Verfassungsschutz nicht einzurichten und das Geld stattdessen in einem anderen Haushalt für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts einzusetzen.

Ich teile das Anliegen der Fraktion “Die Linke”, das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechts zu stärken und hierfür mehr Mittel […]

Meine kleine Volkspartei

Der Aufstieg der Piraten in der Wählergunst ist ungebrochen, ein Ende nicht in Sicht.

Was wir hier sehen, kommt zwar für Viele unerwartet, aber unerklärlich ist es nicht.

Bereits vor zwei Jahren gab es Studien, die der Piratenpartei ein Wählerpotential von bis zu 20% bescheinigten, wenn es ihr gelingt, allgemein bekannt zu werden. Eine aktuelle Studie der TU Dresden geht […]